„Eindeutig zum Nachteil der Jugend“

• 

HINTERGRUND / BUDGET / UNIVERSITÄTEN

19/11/10 „Die derzeitige Studierendengeneration wird die Zeche für die Kürzungen im Bildungsbereich zu bezahlen haben“ klagen die Rektoren der österreichischen Universitäten in einer heute, Freitag (19.11.) veröffentlichten gemeinsamen Erklärung.

Dies bedeute „eine schwere Belastung für den Generationenvertrag", indem die Bundesregierung "die Gewichtung der Ausgaben eindeutig zum Nachteil der Jugend verschiebt“ klagen die Rektoren. In Salzburg haben Mozarteums-Rektor Reinhart von Gutzeit und der Rektor der Universität, Heinrich Schmidinger gemeinsam zu einem Pressegespräch geladen.

Die Ankündigung der Bundesregierung bei ihrer Budgetklausur am 24. Oktober, den Hochschulen bis 2014 jährlich 80 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen, wird vom Präsidium der Österreichischen Universitätenkonferenz (uniko) zwar als erster Schritt eines Umdenkprozesses interpretiert, aber: „Das mittelfristige Problem der Unterdotierung der Universitäten wird durch diese Summen aber nicht gelöst“, heißt es in einer Stellungnahme, die heute, Freitag (19.11.) österreichweit veröffentlicht wurde.

„Die politisch Verantwortlichen lassen weder Transparenz erkennen, welcher Anteil tatsächlich auf die Universitäten entfallen soll noch wurden Überlegungen präsentiert, wie die Budgetlücke ab 2013 gefüllt werden soll.“ Für die Universitäten ist entscheidend, wie der Bundesfinanzrahmen für die nächste Leistungsvereinbarungsperiode (2013 bis 2015) gestaltet wird. „Bevor dieser Ende April 2011 beschlossen wird, ist daher ein hinreichendes Budget sicherzustellen und mit den Universitäten verbindlich zu vereinbaren.“

Die Österreichische Universitätenkonferenz betont, dass die Universitäten ab 2013 zusätzlich zur aktuellen Finanzrahmenplanung 300 Millionen Euro jährlich benötigten, um auch nur den laufenden Betrieb aufrecht erhalten zu können. Dieser Mehrbedarf ergebe sich unter anderem aus Kostensteigerungen im Bereich der Mieten und ungedeckten Steigerungen der Personalkosten, die die Universitäten nur sehr eingeschränkt beeinflussen können. Dazu kommt noch der Ersatz für die entfallenden Studienbeiträge, der ab 2014 ebenfalls nicht gesichert ist.

„Der von der Politik grundsätzlich befürwortete Ausbau der Universitäten („2%-Ziel“) bedingt nicht nur eine Rücknahme der Sparbeschlüsse vom Frühjahr 2010, sondern darüber hinaus erhebliche zusätzliche Mittel“, heißt es in der Erklärung. (uniko)